Eine politische und theoretische Sicht auf die Position von Non-Citizens und Geflüchtete

1. Im Jahr 1943 veröffentlichte Hannah Ahrendt in einem kleinen jüdischen Magazin namens „The Menorah Journal“ einen kurzen, aber umso bedeutsameren Text unter dem Titel „We Refugees“. Zuerst skizziert sie das bittersüße Porträt eines Mr. Cohn, eines assimilierten Juden, der zu hundertfünfzig Prozent Deutscher, zu hundertfünfzig Prozent Österreicher und zu hundertfünfzig Prozent Franzose war, bis er, bitter geworden, einsieht, „on ne parvient pas deux fois“, sein Glück kann man nur einmal finden. Hannah Arendt überlagert die Definitionen von Flüchtling und staatenlos (staatenlos war sie selbst von 1933 bis 1951), um diesen Zustand zu einem Paradigma für ein neues historisches Bewusstsein zu erklären. Flüchtlinge, die alle Rechte verloren haben und sich trotzdem mit aller Kraft dagegen wehren, eine neue, andere nationale Identität anzunehmen, um sich ihres Zustandes hellwach bewusst zu bleiben, erzielen, obwohl sie als Unpopuläre dafür zahlen, einen unschätzbaren Gewinn: „Die Geschichte ist für sie kein Buch mit sieben Siegeln und Politik kein Privileg der Nichtjuden mehr. Sie wissen, dass unmittelbar nach der Ächtung des jüdischen Volkes die meisten europäischen Nationen für vogelfrei erklärt wurden. Die von einem Land ins andere vertriebenen Flüchtlinge repräsentieren die Avantgarde ihrer Völker.“

 

Heute, fünfzig Jahre später, hat ihre Analyse nichts von ihrer Brisanz verloren. Nicht nur deshalb, weil das Problem der Staatenlosigkeit mit gleicher Dringlichkeit wie damals existiert, in Europa genauso wie anderswo, sondern vor allem, weil der Flüchtling in dem unabwendbaren Prozess, in dem Nationalstaaten und traditionelle Gesetzgebungen an Einfluss verlieren, vielleicht die einzig vorstellbare Existenzform ist. Auf jeden Fall ist, so lange, bis die Nationalstaaten und ihre Souveränität erloschen sein werden, das Asien als Flüchtling die einzig denkbare Kategorie, in der sich Formen und Grenzen neuer, zukünftiger politischer Gemeinwesen vorstellen lassen. Es kann sogar sein, dass wir, um für die neuen Herausforderungen, die auf uns warten, gewappnet zu sein, die bisherigen Kategorien (Menschenrechte, Bürgerrechte, die Souveränität des Volkes, die Arbeiterklasse usw.), in die wir uns als politische Subjekte eingebunden sahen, aufgeben und, ohne einen bedauernden Blick zurück, unsere politische Philosophie von Grund auf neu gestalten müssen. Den Anfang dazu bildet die einzigartige Figur des Flüchtlings oder Staatenlosen.

 

2. Nach dem Ersten Weltkrieg erlebten wir das Flüchtlingsproblem erstmalig als ein Massenphänomen. Das russische, das Österreich-ungarische, das ottomanische Weltreich waren zusammengebrochen, und die neue Ordnung, die durch die Friedensverträge etabliert wurde, brachte die demographischen und territorialen Strukturen von Zentral- und Osteuropa völlig durcheinander. Innerhalb kürzester Zeit verließen eineinhalb Millionen Russen, siebenhunderttausend Armenier, fünfhunderttausend Bulgaren, eine Million Griechen und Hunderttausende von Deutschen, Ungarn und Rumänen ihre Länder, um sich anderswo niederzulassen. Zu dieser Völkerwanderung kam die explosive Situation innerhalb der neu gebildeten Nationalstaaten (wie Jugoslawien oder die Tschechoslowakei), wo sich die Bevölkerung bis zu dreißig Prozent aus Minoritäten zusammensetzte, deren Rechte durch eine Reihe internationaler Verträge geschützt werden mussten (die sogenannten Minority Treaties). Doch in die Tat umgesetzt wurde davon kaum etwas. Schon wenige Jahre später setzten die Rassengesetze in Deutschland und der Bürgerkrieg in Spanien eine neue Flüchtlingsbewegung in Gang.

 

Wir sind daran gewöhnt, zwischen Flüchtlingen und staatenlosen Personen zu unterscheiden, doch diese Unterscheidung ist, damals wie heute, nicht ganz so einfach, wie es scheint. Von jeher gab es Flüchtlinge, die lieber staatenlos sein wollten, als in ihre Heimat zurückzukehren (zum Beispiel die polnischen und rumänischen Juden, die sich zu Ende des Krieges in Deutschland oder Frankreich aufhielten, oder die politisch Verfolgten von heute, für die eine Rückkehr den sicheren Tod bedeuten würde). Andererseits muss man sich vor Augen halten, dass, kurz nach Amtsantritt der neuen Regierungen in der Sowjetunion oder in der Türkei, den russischen, armenischen und ungarischen Flüchtlingen die Staatsangehörigkeit aberkannt wurde. Und man muss wissen, dass viele europäische Staaten nach dem Ende des Ersten Weltkrieges anfingen, Gesetze zu verabschieden, die ihnen erlaubten, ihren eigenen Staatsbürgern die Staatsangehörigkeit und damit die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen. Frankreich hatte 1915 damit begonnen, und die Gesetze galten zunächst für naturalisierte Bürger aus „feindlich gesinnten“ Ländern. 1922 folgte Belgien, das die Naturalisierung aller wieder aufhob, denen man „antina tionale“ Handlungen während des Krieges nachweisen konnte. 1926 ließ sich das faschistische Italien ein ähnliches Gesetz einfallen, das alle naturalisierten Bürger betraf, die sich „der italienischen Staatsbürgerschaft als unwürdig erwiesen hatten“. 1933 folgte Österreich, und so ging es weiter bis zu den Rassengesetzen von Nürnberg von 1935, die die Deutschen in solche mit bürgerlichen Rechten und solche ohne diese Rechte unterschieden. Diese Gesetze und die daraus resultierende Staatenlosigkeit von so unendlich vielen Menschen markieren einen Wendepunkt in der Geschichte und den Abschied vom modernen Nationalstaat mit seinen selbstverständlich garantierten Bürgerrechten.

 

Es würde zu weit führen, hier die Geschichte der vielen internationalen Anstrengungen aufzublättern, mit denen der Völkerbund und später die Vereinten Nationen versucht haben, das Flüchtlingsproblem zu mildern, ich denke an das Hilfswerk von Fridtjof Nansen für russische und armenische Flüchtlinge (1921), an die High Commission of Refugees from Germany (1936), das Intergovernmental Commitee for Refugees (1938), die International Refugee Organization of the United Nations und die seit 1951 bis heute agierende High Commission for Refugees, deren Aufgabe ausdrücklich als „soziale und humanitäre“ und damit nicht als eine politische definiert wird. Wichtig an alldem ist, dass, wann immer Flüchtlinge kein Einzelfall mehr sind, sondern zu einem Massenphänomen werden (zwischen den Weltkriegen genauso wie heute), sich diese internationalen Organisationen wie auch die einzelnen Nationalstaaten, trotz aller Beteuerungen über die unantastbare Würde des Menschen, als vollkommen unfähig erweisen. Weder können sie das Problem lösen, noch können sie adäquat damit umgehen. Was geschieht also? Man reicht das Problem weiter, an die Polizei und an humanitäre Organisationen.

 

3. Die Gründe für diese Unfähigkeit liegen nicht allein in der Selbstbezogenheit und Trägheit bürokratischer Mechanismen, sondern sie haben mit der Verankerung der Menschenrechte (allen voran das Recht auf Leben) in den jeweiligen Verfassungen der Nationalstaaten zu tun. Hannah Ahrendt überschreibt das fünfte Kapitel in ihrem Buch „Imperialism“ von 1968, das sich mit dem Problem der Flüchtlinge beschäftigt, mit „The Decline of the Nation-State and the End of the Rights of Man“. Diese Formulierung, mit der sie die Menschenrechte untrennbar mit dem Schicksal der Nationalstaaten verbindet, und zwar in dem Sinne, dass die Verletzung des einen unweigerlich den Niedergang des anderen nach sich zieht, sollten wir ernst nehmen. Denn das Paradoxe ist doch, dass an der Figur des Flüchtlings, an dem die Menschenrechte sich par excellence bewahrheiten sollten, das Konzept als Ganzes in die Brüche geht.

 

„Das Konzept der Menschenrechte“, schreibt Hannah Arendt, „das auf der puren Existenzberechtigung jedes menschlichen Wesens basiert, zerfiel zu Stückwerk, sobald diejenigen, die es öffentlich verbürgen, ich zum ersten Mal mit Menschen konfrontiert sahen, die aller Bindungen und aller Spezifika beraubt waren. Sie waren Menschen, sonst nichts. Im System der Nationalstaaten erweisen sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte als vollkommen ungeschützt, wenn sie nicht mit denen des Staatsbürgers verknüpft werden können.“ Wenn man genau darüber nachdenkt, findet sich diese Verknüpfung schon in der Menschenrechtserklärung von 1789, die den Titel trägt „Déclaration des droits de l’homme et du citoyen“. Der Titel lässt offen, ob es sich hier um zwei Realitäten handelt oder um ein Hendiadyoin, bei dem der zweite Begriff schon in dem ersten enthalten ist.

 

Dass es für einen, der nur noch ein Mensch ist und sonst nichts, in der politischen Ordnung des Nationalstaates keinen autonomen Status gibt, erweist sich, selbst im besten aller Fälle, spätestens dann, wenn es um die Dauer des Aufenthalts geht. Das Dasein als Flüchtling wird als ein temporäres gesehen, entweder führt es zur Einbürgerung oder zur Rückführung. Ein permanenter Status als Mensch schlechthin ist in der Gesetzgebung von Nationalstaaten nicht vorgesehen.

 

4. Es ist an der Zeit, sich von der Deklaration aus dem Jahre 1789 zu lösen und deren Inhalte nicht zu ewigen, metajuristischen Werten zu erklären, die der Gesetzgebung vorangehen, sondern sie auf das hin zu prüfen, was sie in einem modernen Staat noch zu leisten imstande sind. Wahr ist nach wie vor, dass die Menschenrechte das universelle Recht auf Leben verbürgen und als solche in die Gesetzgebungen der Nationalstaaten eingehen. Das Leben an sich, das zu Urzeiten Gott geweiht war und im klassischen Altertum (als „zoe“) klar geschieden war vom politischen Leben (bios), rückt nun in den Mittelpunkt der staatlichen Aufgaben, die sich quasi im Irdischen neu verankern. Nationalstaatlichkeit bedeutet, dass der Staat aus dem Geburtsrecht (was bedeutet, dem nackten Leben) seine Souveränität begründet. Das ist der (gar nicht so schwer decodierbare) Sinn der ersten drei Artikel der Menschenrechtserklärung von 1789: Allein weil sie das Geburtsrecht in den ersten beiden Artikeln mit allen möglichen politischen Ausdeutungen versah, konnte sie in Artikel drei der Nation das Prinzip der Souveränität zuordnen (ganz im Sinne des Etymons, denn „natio“ bedeutete ursprünglich nichts anders als „Geburt“). Die Ungenauigkeit besteht darin, dass Geburt scheinbar unweigerlich zur Nation führt, so, als ob überhaupt keine Unterscheidung vonnöten sei. Rechte stehen dem Menschen also nur zu, wenn man ihn als Vorstufe oder Vorgabe für den Staatsbürger betrachtet. (Dem Menschen an sich steht mithin gar nichts zu.)

 

5. Wenn der Flüchtling im System der Nationalstaaten nun ein derart bezweifelbares Element darstellt, so kommt das daher, weil er die Identität zwischen Mensch und Staatsbürger, zwischen Geburt und Nation aufbricht und damit die Souveränität des Staates in Frage stellt. Ausnahmen von dieser Regel hat es immer gegeben; was aber in unserer Gegenwart neu ist und die Nationalstaaten bis hin in ihre Fundamente erschüttert, ist die große Menge der Menschen, die von Nationalstaaten nicht mehr repräsentiert werden. Weil also der Flüchtling die althergebrachte Dreieinigkeit Staat/Nation/Territorium aus den Angeln hebt, nimmt er, ursprünglich eine marginale Figur, nun eine entscheidende Position in unserer politischen Sphäre ein.

 

Wir sollten uns daran erinnern, dass die ersten Flüchtlingslager, die in Europa gebaut wurden, nur den einen Zweck hatten, die Flüchtlinge unter Kontrolle zu halten, und dass wir in der Weiterentwicklung dieser Lager – vom Internierungslager zum Konzentrationslager zum Vernichtungslager – nur Graduierungen ein und derselben Zweckmäßigkeit lesen müssen. Eine der wenigen Regeln, die die Nazis auf dem Weg zur „Endlösung“ minutiös eingehalten haben, war, dass die Juden und Zigeuner aller ihrer Bürgerrechte beraubt sein mussten (auch der eingeschränkten, die ihnen nach den Nürnberger Gesetzen noch zustanden), bevor man sie in die Vernichtungslager schickte. Wenn die Menschenrechte nicht länger als die Rechte des Staatsbürgers gesichert sind, dann ist der Mensch vogelfrei im Sinne des römischen Rechts: Er genießt keinen gesetzlichen Schutz mehr für sein Leben.

 

6. Es ist absolut notwendig geworden, den Status des Flüchtlings von den überlieferten Menschenrechten abzukoppeln und sich von der Vorstellung zu befreien, dass es mit dem Asylrecht getan wäre (welches ohnehin in der Gesetzgebung der europäischen Staaten mehr und mehr eingeschränkt worden ist). Der Flüchtling sollte als das wahrgenommen werden, was er ist, und er ist nicht mehr und nicht weniger als eine Grenzexistenz, durch die die Prinzipien der Nationalstaaten an ihre Grenzen geführt werden. Was aber noch viel wichtiger ist: Durch ihn wird die längst fällige Erneuerung politischer Kategorien forciert. Inzwischen hat die illegale Einwanderung in die Staaten der Europäischen Gemeinschaft eine Größenordnung angenommen (und sie wird weiter wachsen, von zwanzig Millionen in den kommenden Jahren ist die Rede), die jedweden Umschwung begründet und rechtfertigt. Die Industriestaaten von heute müssen eine enorme Anzahl von Einwohnern ohne Staatsbürgerrechte verkraften, die weder zurückkehren noch eingebürgert werden wollen. Viele dieser Nichtbürger haben ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft behalten, aber weil sie keinen Gebrauch davon machen, sind sie de facto staatenlos. Für diese Einwohner ohne staatliche Bindung (die „nonciti zens“) hat T. Hammar den Neologismus „denizens“ (eingebürgerte Fremde) geprägt, der nichts anderes aussagt, als dass mit dem Begriff „citizen“ die soziopolitische Realität moderner Staaten kaum noch zu erfassen ist.

 

Hinzu kommt, und das sollte man nicht vergessen, dass die wirklichen Bürger (in Europa ebenso wie in den Vereinigten Staaten) von ihren Bürgerrechten immer weniger Gebrauch machen. Also auch sie verwandeln sich allmählich in „denizens“, weil sie davon ausgehen, dass sie mit einer aktiven Austragung der Statusunterschiede nur Abneigung, Intoleranz und Hass schüren, von ungewollten Gegenreaktionen ganz zu schweigen.

Source: Giorgio Agamben. “We Refugees.” Symposium. 1995, No. 49(2), Summer, Pages: 114-119